Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) will die neue Kfz-Steuer nach CO2-Ausstoß spätestens bis Anfang 2009 einführen. „Ich hoffe, dass wir zum 1.1.2009 damit fertig sind“, sagte er bei einer Veranstaltung der IG Metall. Wenn es eher gehen sollte, an mir soll es nicht liegen. Vielleicht schon Mitte 2008.“
Zuvor müsse sich der Bund aber mit den Ländern einigen, denen die Kfz-Steuer zusteht. Hier habe Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) „noch schwierige Verhandlungen vor sich“. Die Umstellung solle für die Länder aufkommensneutral gestaltet werden. Details zur möglichen Höhe und Ausgestaltung der Steuer wollte der Minister nicht nennen.
Die Automobilindustrie macht die Unsicherheit der Verbraucher über die Ausgestaltung der CO2-Steuer dafür verantwortlich, dass die Autokonjunktur in Deutschland nicht Tritt fasst. VW-Chef Martin Winterkorn forderte: „Wir brauchen möglichst schnell eine Klarstellung bei der CO2-Steuer.“ Die Bundesländer hatten die von der Bundesregierung geplante CO2-Steuer zuletzt blockiert. Die Einnahmen der bisherigen Kfz-Steuer von rund neun Milliarden Euro im Jahr stehen alleine ihnen zu.
Quelle: www.n-tv.de